Republikaner beginnen Angriffe auf Bidens Infrastrukturausgabenpläne

Ansichten: 11
0 0
Lesezeit:10 Minute, 12 Zweite

Und an Benz – einen selbst identifizierten republikanischen Unabhängigen, der für Präsident Donald Trump gestimmt hat – den 1,9 Billionen US-Dollar für eine Pandemiehilfe Dass Biden letzten Monat ein Gesetz unterzeichnet hatte, das Benz und zig Millionen anderer Amerikaner Stimulus-Checks im Wert von 1.400 US-Dollar übermittelte, war einfach „überexorbitant“.

“Sie müssen schauen, wer diese Leute sind, wer es bekommt und wer es nicht bekommen sollte, und es verfeinern”, sagte er.

Biden und Demokraten haben angepriesen die Unterstützung der republikanischen Wähler und Unabhängige, die umfassende neue Vorschläge vorantreiben, die die amerikanische Wirtschaft verändern und eine jahrzehntelange nationale Abneigung gegen höhere Inlandsausgaben umkehren könnten, und frühe Umfragen zeigen, dass die Republikaner ihre Bemühungen gutheißen. Dies hat die führenden Politiker der Demokratischen Partei ermutigt, ihre GOP-Kollegen zu wagen, sich der Politik zu widersetzen, von der sie behaupten, dass sie die Öffentlichkeit versammeln wird.

Aber jedes Fenster für die Zusammenarbeit scheint sich für Republikaner im Kongress bereits geschlossen zu haben – und es könnte sich auch für GOP-Wähler schließen. Interviews mit Dutzenden von Wählern in drei schwungvollen Kongressbezirken im ganzen Land zeigten, dass Angriffe auf den Ausgabenschub allmählich greifen, und die Republikaner im Kongress sagten, sie seien gut positioniert, um aus den Zweifeln der Wähler Kapital zu schlagen und ihren Weg zurück an die Macht im Jahr 2022 zu gewinnen.

“Sie haben das Gefühl, dass sich Amerika direkt vor ihren Augen dramatisch verändert – ich höre es überall, wo ich hingehe”, sagte Rep. Jim Banks (R-Ind.), Vorsitzender des konservativen Republikanischen Studienausschusses, der dazu beigetragen hat, GOP-Nachrichten zu verbreiten die demokratischen Pläne. “Sie hören von einem 4-Billionen-Dollar-Deal, und es wird nicht dazu beitragen, ihnen zu helfen, sondern Amerika ideologisch zu verändern, und ich denke, das amerikanische Volk ist sehr besorgt darüber.”

Banken sagten, dass die GOP-Gesetzgeber “ermutigt” werden, wenn sie aus einer Osterpause zurückkehren, um sich den demokratischen Plänen zu widersetzen, und der Vorsitzende der Senatsminorität, Mitch McConnell (R-Ky.), Rief am Donnerstag Bidens Vorschlag an – der voraussichtlich mit einer teilweisen Umkehrung finanziert wird von Trumps Steuersenkung 2017 – “das falsche Rezept für Amerika”, dass die Republikaner “jeden Schritt des Weges” bekämpfen würden.

Demokraten bleiben unbeeindruckt und argumentieren, dass es Republikaner sind, die falsch interpretieren, wo die Öffentlichkeit steht.

Stewart Boss, ein Sprecher des Komitees für demokratische Senatorenkampagnen, sagte, die Republikaner “stellen sich wieder auf die falsche Seite der Wähler, die überwiegend Maßnahmen und Ergebnisse in diesen Fragen wünschen.”

Das Trommelschlag von GOP-Angriffen – dass Bidens Ausgabenpläne zu groß, zu unfokussiert, zu ideologisch und zu spaltend sind – wurden von gewählten Führern und einer konservativen Medieninfrastruktur nach Hause getrieben, um das nächste Problem nach Trumps Wahlverlust 2020 und dem Verlust der republikanischen Senatsmehrheit zu finden.

Vor der dreiwöchigen Pause dieses Monats empfahl das National Republican Congressional Committee den GOP-Gesetzgebern, den American Rescue Plan Act als „sozialistische Wunschliste“ zu bezeichnen, die zu „kostspieligen Auswirkungen“ auf die Steuerzahler führen wird.

Der Vorsitzende des Komitees, Rep. Tom Emmer (R-Minn.), Hat seinen Wählern im Süden von Minnesota letzte Woche während eines Telefon-Rathauses eine Version dieser Kritik vorgelegt und hinzugefügt, dass der Gesetzgeber „auch die Schulden unserer Nation weitestgehend ignoriert hat lange.”

Diese Argumente sind bereits in den Sprachen der Republikaner im ganzen Land zu finden – darunter Wähler wie Ken Schemmer (85) und sein Sohn Ken Schemmer II (54), Trump-Wähler, die die Konjunkturausgaben in Frage stellten, als sie ein Café nur wenige hundert Meter vom Land entfernt verließen Richard Nixon Präsidentenbibliothek und Museum in Yorba Linda, Kalifornien.

“Es ist zu viel”, sagte der Junior Schemmer, ein Pastor. “Städte werden unsere Steuern nicht senken, weil sie dieses Geld bekommen haben, und sie geben es an Leute, die schlechte Verwalter unseres Geldes waren.”

Im nahe gelegenen Placentia, Kalifornien – ebenfalls im 39. Kongressbezirk, der letztes Jahr von der demokratischen zur republikanischen Kontrolle überging – saß eine Gruppe von Senioren, die dieselbe Kirche in Fullerton, Kalifornien, besuchten, vor einer Baskin-Robbins-Eisdiele und zog auf ihre Bedenken.

“Es ist zu viel Müll drin”, sagte Phyllis Pringle, 89, eine pensionierte Grundschulleiterin. „Es ist Müll. Wir sind alle dafür, Menschen zu helfen, die leiden, aber nicht für die anderen Teile, die die Demokraten wollen. Und die Höhe der Verschuldung ist nicht zu unterschätzen. “

Zurück in Missouri sagten einige derjenigen, die in früheren Stadien der Pandemie von der Großzügigkeit des Bundes profitiert hatten, dass ihre Unterstützung für staatliche Interventionen begrenzt sei.

Der 57-jährige Roseann Espino, Inhaber eines mexikanischen Restaurants in Chesterfield, einem Vorort von St. Louis mit mehr als 45.000 Einwohnern, profitierte Anfang dieses Jahres von einem Darlehen des Gehaltsscheckschutzprogramms – ein Programm, das nach dem überparteilichen Cares Act erstellt und seitdem mehrfach erneuert wurde. Aber sie sagte, sie habe keine andere staatliche Unterstützung erhalten und betrachtete das demokratische Follow-up zu Cares, dem amerikanischen Rettungsplan, als Verschwendung.

„Wofür brauchen wir 1,9 Billionen Dollar? Um mehr Masken für Menschen zu kaufen? Ich meine, was machen wir? ” sagte sie und unterstützte die Entscheidung der örtlichen GOP-Abgeordneten Ann Wagner, sich gegen die Gesetzesvorlage zu stellen.

Wie andere konservative Unternehmer, die letzte Woche befragt wurden, glaubte sie, dass das großzügige Arbeitslosengeld die Erholung durch den Mangel an Arbeitskräften beeinträchtigt hatte – Arbeitnehmer waren besser dran, großzügigere Arbeitslosenschecks einzulösen, als bezahlte Jobs anzunehmen. Sie sagte, einer ihrer Lieferanten habe kürzlich Lebensmittel geliefert, weil so viele seiner Fahrer nach Erhalt von Stimulus-Checks angerufen hatten.

Barry Kraft, Inhaber von Reclaim Renew, einem Möbelunternehmen in Kirkwood, erhielt ebenfalls ein PPP-Darlehen, mit dem er acht Mitarbeiter auf der Gehaltsliste halten konnte, da sich der Umsatz im vergangenen Jahr verlangsamte.

Kraft, der für Trump und Wagner gestimmt hatte, sagte, sein Geschäft sei vor der Pandemie unter Trumps Präsidentschaft floriert, und er sagte, er bleibe über Wasser, während er darauf warte, dass die Wirtschaft wieder zu einem normaleren Stand zurückkehre. Aber er fragte sich, ob das Hilfsgesetz, der amerikanische Rettungsplan, diesen Prozess beschleunigen und einen prominenten republikanischen Diskussionspunkt bieten würde – dass nur ein kleiner Teil des Gesetzes zur direkten Bekämpfung der Pandemie verwendet wurde. (Eigentlich, der Großteil der Ausgabenging, wie im Cares Act, zu wirtschaftlichen Hilfsprogrammen.)

“Ich denke, es ist genau wie in vielen anderen Fällen, in denen verschwenderische Ausgaben unserer Regierung vertuscht werden”, sagte er.

Kraft bot bis zu einem gewissen Punkt Unterstützung für Infrastrukturausgaben an: “Das ist das einzige, was die Regierung tun soll, ist sich um Straßen zu kümmern”, sagte er. “Solange es dafür verwendet wird, habe ich kein Problem damit.” ((Bidens Plan weniger als 10 Prozent der gesamten 2 Billionen US-Dollar für Straßen und Brücken vorsehen.)

Biden und die Demokraten haben sorgfältig darauf geachtet, dass die Kosten für einen Kaufrausch des Bundes nicht auf die Wähler der Arbeiterklasse oder sogar der Mittelklasse fallen würden. Das Gesetz zur Entlastung der Coronavirus-Pandemie wurde fast vollständig aus Krediten finanziert, und Biden hat zugesagt, seine Infrastrukturpläne aus Körperschaftsteuererhöhungen und höheren Abgaben auf Haushalte mit einem Einkommen von 400.000 USD und mehr zu finanzieren.

Das hat einige GOP-Verrenkungen dazu veranlasst, die Auswirkungen auf die Amerikaner der Arbeiterklasse zu bestimmen – ein wachsendes Element der republikanischen Wählerbasis, das viele Parteiführer auch nach Trumps Verlust weiter kultivieren wollen. Während Ökonomen einige makroökonomische Risiken für fiskalische Anreize vorhersehen, haben die Parteiführer versucht, dies in eine überzeugende Warnung zu übersetzen, dass die „Hyperinflation“ vor der Tür steht – auch wenn Statistiken zeigen, dass die Inflation bislang auf einzelne Wirtschaftssektoren beschränkt war.

„Du bezahlst mehr für eine Tasse Kaffee. Sie zahlen mehr an der Zapfsäule. Sie zahlen mehr für Ihre Lebensmittel “, sagte Banks. „Dort tut das weh. Dort werden wir sehen, wo die historischen Vergleiche weniger wie FDR und LBJ als vielmehr wie Jimmy Carter sind. “

Selbst mit Bidens Zusagen bestehen in konservativen Gemeinschaften wie Yorba Linda weiterhin Befürchtungen, dass nicht nur die Reichen die Kosten für neue Regierungsprogramme tragen werden. Und einige fragen sich, wer von den Vorteilen profitiert, auch wenn rot- und blau gefärbte Gemeinden Unterstützung von den Rechnungen erhalten.

Während die umliegenden Städte Haushaltslücken mit Bundesmitteln geschlossen haben, hat die Stadt Yorba Linda, die laut Bürgermeisterin Peggy Huang während der Pandemie keine Servicekürzungen vorgenommen hat, eine frühere Finanzierungsrunde direkt an lokale Kleinunternehmen weitergeleitet in Form von 10.000 USD Zuschüssen.

Huang, der in einem unparteiischen Büro arbeitet, sich aber als „pragmatische“ Republikanerin ausweist und letztes Jahr um einen Sitz im Repräsentantenhaus kandidierte, sagte, die Stadt warte auf eine Anleitung, wie sie die rund 12 Millionen Dollar ausgeben könne, die sie vom amerikanischen Rettungsplan erwartet, aber sie sagte, sie erwarte von den örtlichen Beamten der Stadt, dass sie umsichtig handeln.

Huang sagte, es seien nicht nur Ängste vor höheren Steuern, die Besorgnis über die Infrastrukturrechnung hervorrufen, sondern auch die politischen Implikationen, die sich daraus ergeben könnten – einschließlich potenzieller Mandate für eine Entwicklung mit höherer Dichte, ein Hot-Button-Problem in Kalifornien, wo die Immobilienpreise in die Höhe schnellen kollidierte mit der Opposition der Hausbesitzer gegen landesweite Zonierungsmandate.

Bidens Infrastrukturvorschlag würde 213 Milliarden US-Dollar in die Schaffung „erschwinglicher und nachhaltiger“ Häuser stecken, unter anderem durch die Ausrichtung auf „Ausschlusszonengesetze“ – Abkürzung für lokale Gesetze, die den Bau von Wohngebäuden verhindern können, um den Wohnungsmangel zu verringern. Innerhalb weniger Tage, sagte Huang, wurde sie von besorgten Bewohnern kontaktiert, die befürchteten, dass der Vorschlag Yorba Lindas langjährigen Charakter als Stadt der freistehenden Einfamilienhäuser gefährden würde.

“Für Menschen mit Farbe ist es ihr Traum, keinen Platz 200 Fuß über dem Boden zu kaufen”, sagte sie. „Sie wollen Land… Sie bauen keinen Generationenreichtum aus 2000 Quadratfuß in der Luft auf. Du baust es aus Land. “

In einem Gebiet, in dem die Pandemie die Wirtschaft viel stärker getroffen hat – an der Küste von South Carolina, einem touristischen Mekka voller Restaurants und Gastgewerbe -, hat sich eine kompliziertere Sichtweise der staatlichen Hilfe herausgebildet.

Das Gehaltsscheck-Schutzprogramm und die Katastrophenkredite des Bundes haben Hunderte von Unternehmen am Leben erhalten, aber mehrere Unternehmer gaben an, dass sich das Gebiet inmitten einer Arbeitskrise befand – eine, die viele auf die großzügigen Leistungen bei Arbeitslosigkeit zurückführten, die der Kongress jetzt in diesem Sommer verlängert hat.

“Es gibt kein Hotel oder Restaurant in Charleston County, das nicht nach Menschen sucht”, sagte Hank Holliday, der bis zum Verkauf der meisten seiner Bestände in Charleston im Dezember den Vorsitz über ein Gastgewerbeimperium innehatte. „Köche, Eigentümer und Manager können nicht einmal Leute dazu bringen, zu Interviews zu erscheinen. Sie antworten auf eine Suchanzeige, werden dann aber nicht einmal angezeigt. Warum? Sie wollen ihren Arbeitslosenantrag stellen, dass sie versucht haben, einen Job bei Peninsula Grill zu bekommen. Ich habe in Fenstern in der Innenstadt Schilder gesehen: „Aufgrund von Stimulus-Checks und Bonusarbeitslosigkeit sind wir unterbesetzt. Bitte nehmen Sie Kontakt mit uns auf, wenn der Service langsam ist. ‘ ”

Einige Geschäftsinhaber sagten jedoch, dass die Gesetzesvorlage eine große Hilfe sein könnte, da fast 29 Milliarden US-Dollar an Sonderhilfen für Restaurants bereitgestellt wurden, die das Ergebnis monatelanger parteiübergreifender Lobbyarbeit von wichtigen Akteuren der Branche sind.

„Wir beschäftigen Hunderttausende von Menschen. Wir sind eine massive, milliardenschwere Industrie “, sagte Chad Biel, der GOP-orientierte Eigentümer von Bohemian Bull, einem Restaurant auf der nahe gelegenen Insel James Island, SC.„ Leider brauchen es viele Restaurants wirklich, weil die Regierungen dies nicht zulassen mach irgendetwas. “

Die Abgeordnete Nancy Mace (RS.C.), die Vertreterin der Neulinge in der Region, erwähnte die Restauranthilfe in nicht eine Erklärung, in der ihre Stimme erklärt wird gegen die ARP, die die Gesetzesvorlage als “Weihnachtsliste verschwenderischer Pläne radikaler Liberaler bezeichnet, die lange vor der Pandemie gedrängt wurden”.

Die Aussicht auf eine umfassende Infrastrukturrechnung ist für die Konservativen des South Carolina Lowcountry sowohl verlockend als auch alarmierend. Sie sehen einen erheblichen Bedarf in der Region, befürchten jedoch, dass Steuergelder für nicht benötigte Projekte verschwendet werden könnten.

Dickie Schweers, ein langjähriger Stadtrat von Charleston County, sagte, er glaube, dass die Region Finanzmittel benötige, um ihre derzeitige Infrastruktur auf den neuesten Stand zu bringen, anstatt neue Projekte zu verfolgen. Und er sagte, er begrüßte seine Republikaner, die Bedenken über Bidens große Ambitionen äußerten.

“Aber ich sage: Wo war diese Opposition, als Trump den Anreiz drückte?” er hat gefragt. „Es geht mich an, dass wir Prinzipien haben, wenn unsere Partei nicht im Amt ist… Es ist nur Schweinefleisch, wenn es das Schweinefleisch einer anderen Person ist. So funktioniert das wirklich. “

William Dauber in Yorba Linda, Kalifornien, und Marianna Sotomayor in Washington haben zu diesem Bericht beigetragen. Berger berichtete aus Kirkwood, Mo.; Dixon berichtete aus Charleston, SC

#Republikaner #beginnen #Angriffe #auf #Bidens #Infrastrukturausgabenpläne

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.